Einer der weltweit wichtigsten Emissionsmärkte entsprechender Kryptowährungen oder Token ist die Schweiz. Zunehmend werden in der Schweiz auch Krypto-Werte verwahrt, verwaltet und gehandelt, wobei sich eine gewisse Bewegung hin zur Institutionalisierung und Lizensierung der Akteure abzeichnet. Doch wie nachhaltig ist der Krypto-Trend und was sind die rechtlichen Fragen, die sich in diesem Zusammenhang stellen?
Weshalb ist dieses Thema für die Finanzmarktakteure relevant?
Blockchain & Crypto Currencies sind spätestens seit dem Sommer 2017 in aller Munde. Seitdem wurden mittels sog. Initial Coin Offerings (ICOs), d.h. der Emission von Kryptowährungen Rekordsummen meist zu Finanzierungszwecken eingenommen.
Die Emission sowie die Verwaltung und Verwahrung von Kryptowährungen stellt betroffene Finanzmarktakteure vor eine Vielzahl von häufig noch nicht letztendlich geklärten Rechtsfragen. Im Bereich des Zivilrechts steht die Frage der Qualifikation und der rechtsgültigen Übertragung von Krypto-Werten im Vordergrund. Daneben fragt sich, wie kryptobasierte Vermögenswerte und Daten im Insolvenzverfahren zu behandeln sind. In finanzmarktrechtlicher Hinsicht sind je nach Tätigkeit sowohl die Bestimmungen zur Bekämpfung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung, des Bankenrechts, über den Effektenhandel oder die Bestimmungen des Kollektivanlagerechts relevant.
In ihrer Wegleitung für Unterstellungsanfragen betreffend Initial Coin Offerings vom 16. Februar 2018 hat die FINMA mit ihrer Rechtsklassifikation von Token international eine Vorreiterrolle eingenommen und in der Schweiz zur regulatorischen Klärung des Phänomens ICO beigetragen. Jüngst finden sich auch im Bericht des Bundesrates vom 7. Dezember 2018 über «Rechtliche Grundlagen für Distributed Ledger-Technologie und Blockchain in der Schweiz» wichtige Grundsatzausführungen sowohl in zivil- als auch aufsichtsrechtlicher Hinsicht, die es näher zu Betrachten gilt. Darüber hinaus treten am 1. Januar 2019 die bankenrechtlichen Bestimmungen zur Fintech-Bewilligung in Kraft, die auch im Krypto-Bereich von Interesse sind.
Zusammenfassung
- Finanzmarktakteure müssen sich vor einer Vielzahl von häufig noch nicht letztendlich geklärten Rechtsfragen stellen.
- Im Bereich des Zivilrechts kommt die Frage der Qualifikation und der rechtsgültigen Übertragung von Krypto-Werten hervor.
- In finanzmarktrechtlicher Hinsicht sind je nach Tätigkeit sowohl die Bestimmungen zur Bekämpfung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung, des Bankenrechts, über den Effektenhandel oder die Bestimmungen des Kollektivanlagerechts relevant.
- Wichtige Grundsatzausführungen sowohl in zivil- als auch aufsichtsrechtlicher Hinsicht finden sich im Bericht des Bundesrates vom 7. Dezember 2018 über «Rechtliche Grundlagen für Distributed Ledger-Technologie und Blockchain in der Schweiz».
- Am 1. Januar 2019 treten die bankenrechtlichen Bestimmungen zur Fintech-Bewilligung in Kraft, die auch im Krypto-Bereich von Interesse sind.
Wo kann ich weitere Informationen zum Thema finden?
- Ein Überblick über die weltweite rechtliche Behandlung von ICOs findet sich unter: https://www.pwc.ch/en/industry-sectors/financial-services/fs-regulations/ico.html.
- Zur neuen Fintech-Bewilligung siehe: https://www.pwc.ch/en/insights/regulation/fintech-license.html.
- Link zur Anmeldung am Compliance Officer Roundtable hier.
